Der Anspruch auf das stellvertretende commodum

Etukansi
Mohr Siebeck, 2007 - 375 sivua
English summary: According to section 285 of the German Civil Code, a debtor who is relieved of his obligation to perform due to the impossibility of the performance has to make over to the creditor whatever he has acquired as a substitute for the object he was supposed to provide. The claim to the so-called stellvertretendes commodum has always been interpreted as a parallel to the law of unjust enrichment by a majority of scholars and courts. In recent years, however, alternative concepts have emerged. Felix Hartmann defends the traditional view and specifies the analogies between section 285 of the German Civil Code and the law of unjust enrichment. On this basis, he develops new answers to a multitude of practical questions. The author also focuses on the changes brought about by the 2002 reform of the German law of obligations. While the section dealing with stellvertretendes commodum has, as such, remained almost unaltered, other modifications have an impact on the answers to some old and a number of new questions. German description: Der fruher in 281 BGB a.F. geregelte Anspruch auf das stellvertretende commodum ist nahezu unverandert ins modernisierte Schuldrecht ubernommen worden. Gleichwohl strahlt das neue Regelungsumfeld auf die Interpretation des heutigen 285 BGB aus. So fordern insbesondere die Anderungen bei den Grenzen der Leistungspflicht dazu heraus, zahlreiche Fragen neu zu durchdenken. Dies gilt etwa fur die Moglichkeit eines Commodumsanspruchs bei anfanglichen Leistungshindernissen oder den Ubergang von der Naturalerfullung auf die Ersatzherausgabe. Weiterhin ungeklart sind auch nach der Schuldrechtsreform Probleme wie die Anwendbarkeit des 285 BGB bei Handlungs- und Unterlassungspflichten.Felix Hartmann geht diesen Fragen nach und orientiert sich dabei an der Ordnungsfunktion des 285 BGB. Er verteidigt das herkommliche bereicherungsrechtliche Verstandnis gegenuber neueren Stromungen, die teilweise eine schadensersatzrechtliche Einordnung des Rechtsbehelfs befurworten. Kritisch beurteilt er dagegen eine Tendenz in der neueren Literatur, die Ersatzherausgabe an die Naturalvollstreckbarkeit der ursprunglich geschuldeten Leistung zu koppeln. Der Autor konkretisiert die Parallele zum Kondiktionsrecht, indem er den Anspruch aus 285 BGB konsequent auf den Zweck zuruckfuhrt, eine widerrechtliche Vermogensverteilung zu beseitigen. Auf dieser Grundlage kommt er vielfach zu neuen Ergebnissen. So befurwortet er etwa eine Pflicht zur Herausgabe verzogerungsbedingter Surrogate und erarbeitet eine Losung fur das Gewinnhaftungsproblem, die sich ebenfalls an der bereicherungsrechtlichen Ordnungsfunktion des 285 BGB orientiert.
 

Sisältö

Einführung
1
Die bereicherungsrechtliche Ordnungsfunktion
7
Der Anspruch aus 285 BGB als Ausdruck der Rechts
16
und negatorischen Rechtsbehelfen 27
27
c Die Untauglichkeit des Erfüllungszwangs zur Konkretisierung
39
B Die mangelnde Erklärungskraft anderer herkömmlicher
40
Surrogation
56
Die Widerlegbarkeit der aktuellen Kritik am bereicherungsrechtlichen
60
d Der Anspruch aus 285 BGB bei zeitweiligen Leistungs
184
Einzelheiten zum Anspruch aus 285 BGB bei reinen
201
Auswirkungen des bereicherungsrechtlichen Grundverständnisses
202
Identität
207
Auswirkungen des bereicherungsrechtlichen Grundverständnisses
224
Konsequenzen für Inhalt und Umfang
245
Folgerungen für den Umfang der Ersatzherausgabepflicht
254
245
269

Zum angeblichen Konflikt mit Parteiwillen und Interessenlage
64
Einwände gegen die modernen Gegenlehren
68
Die fehlende Tragfähigkeit eines schadensersatzrecht
70
b Die mangelnde theoretische Fundierung der Vorteilsausgleichung
79
Kapitel
85
Mögliche Leistungsinhalte der geschützten Rechtsposition
94
A Anforderungen an die geschützte Rechtsposition
105
B Leistungsstörungstatbestände mit der Haftungsfolge des 285 BGB
128
Die Ersatzherausgabe bei einzelnen Leistungsstörungsarten
145
Der Umfang der Herausgabepflicht in den Veräußerungsfällen
279
Konsequenzen für die Interpretation ergänzender
303
B Das Verhältnis des Ersatzherausgabeanspruchs
313
Zur Zukunft des Anspruchs auf das stellvertretende
327
Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse
333
Literaturverzeichnis
339
Sachregister
369
248
372
Tekijänoikeudet

Yleiset termit ja lausekkeet

Tietoja kirjailijasta (2007)

Felix Hartmann, Geboren 1976; Studium der Rechtswissenschaften in Tubingen und Fribourg (Schweiz), 2007 LL.M. (Harvard); 2007 Promotion an der Universitat Tubingen; seit 2007 Akademischer Rat a.Z. und Habilitand an der Universitat Heidelberg.

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